Tagesordnung
Gemeinde Muldestausee
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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01.12.2021 | im Saal des Poucher Dorfgemeinschaftshauses, Poucher Dorfplatz 3 im Ortsteil Pouch | Haupt- und Finanzausschuss | 18:00 |
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1.Dokument | Bekanntmachung Muldestausee | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Haupt- und Finanzausschusssitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit der Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
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2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 10.11.2021 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 10.11.2021 |
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5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen |
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6. | Bericht der Vertreter aus den Zweckverbänden / Unterhaltungsverbänden |
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7. | 5. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung |
233/2021 | |||||
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8. | Antrag der AfD-Fraktion zur Überprüfung nach dem Stasiunterlagengesetz |
236/2021 | |||||
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9. | Antrag zur Verbesserung der Sicherheit in den Sozialen Einrichtungen - Kindertagesstätten und Hort |
238/2021 | |||||
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10. | Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuerhebesatzung) in der Gemeinde Muldestausee |
262/2021 | |||||
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11. | Außerplanmäßige Ausgabe für die Beteiligung an den Kosten der Rechtsberatung zur Planung und Durchführung des Vergabeverfahrens Trinkwasserkonzession zum 01.01.2023 |
275/2021 | |||||
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12. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder |
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13. | Schließen des öffentlichen Teils |
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I. | Nichtöffentlicher Teil |
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1. | Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 10.11.2021 und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 10.11.2021 |
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2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster nichtöffentlicher Beschlüsse, über wichtige nichtöffentliche Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen |
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3. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder |
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4. | Schließen des nichtöffentlichen Teils |
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5. | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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6. | Schließen der Haupt- und Finanzausschusssitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Ferid Giebler
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses