Tagesordnung

Gemeinde Muldestausee

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
01.12.2021 im Saal des Poucher Dorfgemeinschaftshauses, Poucher Dorfplatz 3 im Ortsteil Pouch Haupt- und Finanzausschuss 18:00
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1.Dokument Bekanntmachung Muldestausee Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Haupt- und Finanzausschusssitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit der Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit  
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  
3.
Einwohnerfragestunde  
4.
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 10.11.2021 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 10.11.2021  
5.
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen  
6.
Bericht der Vertreter aus den Zweckverbänden / Unterhaltungsverbänden  
7.
5. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung 
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-233/2021 Download
8.
Antrag der AfD-Fraktion zur Überprüfung nach dem Stasiunterlagengesetz   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-10-236/2021 Download
9.
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit in den Sozialen Einrichtungen - Kindertagesstätten und Hort    
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-10-238/2021 Download
10.

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuerhebesatzung) in der Gemeinde Muldestausee

1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-20-262/2021 Download
11.
Außerplanmäßige Ausgabe für die Beteiligung an den Kosten der Rechtsberatung zur Planung und Durchführung des Vergabeverfahrens Trinkwasserkonzession zum 01.01.2023
1.Dokument Vorlage GR Muldestausee-0-10-275/2021 Download
12.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder  
13.
Schließen des öffentlichen Teils  
I.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 10.11.2021 und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 10.11.2021  
2.
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster nichtöffentlicher Beschlüsse, über wichtige nichtöffentliche Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen  
3.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder  
4.
Schließen des nichtöffentlichen Teils    
5.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
6.
Schließen der Haupt- und Finanzausschusssitzung  


Mit freundlichen Grüßen


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Ferid Giebler
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses