Tagesordnung

Gemeinde Muldestausee

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
15.12.2021 im Saal des Poucher Dorfgemeinschaftshauses, Poucher Dorfplatz 3 im Ortsteil Pouch Gemeinderat 18:00
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1.Dokument Bekanntmachung Muldestausee Download


TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Gemeinderatssitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit der Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit  
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  
3.
Einwohnerfragestunde  
4.
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 17.11.2021 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 17.11.2021  
5.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen  
6.
Bericht der Vertreter aus den Zweckverbänden / Unterhaltungsverbänden  
7.

Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Wohngebiet am Muldebogen“ OT Muldenstein der Gemeinde Muldestausee   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-270/2021 Download
8.

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet am Muldebogen“ OT Muldenstein der Gemeinde Muldestausee   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-271/2021 Download
9.

Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohngebiet Pfarrfeld“ im OT Schlaitz der Gemeinde Muldestausee   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-280/2021 Download
10.

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohngebiet Pfarrfeld“ im OT Schlaitz
der Gemeinde Muldestausee
hier: Beschluss zur Teilaufhebung der Satzung   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-281/2021 Download
11.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Die Bienen“ im OT Schlaitz der Gemeinde Muldestausee   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-268/2021 Download
12.

Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Die Bienen“ OT Schlaitz der Gemeinde Muldestausee   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-269/2021 Download
13.

Abwägungsbeschluss zu den im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Wohnbebauung am Tannenweg“ OT Pouch der Gemeinde Muldestausee   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-266/2021 Download
14.

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnbebauung am Tannenweg“ OT Pouch der Gemeinde Muldestausee   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-267/2021 Download
15.

Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan „Neue Straße “ in Pouch nach § 13a BauGB    
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-261/2021 Download
16.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Mischgebiet am Teich - Gröbern“ OT Gröbern der Gemeinde Muldestausee   
1.Dokument Vorlage Download
17.

Billigung- und Auslegungsbeschluss zum 1.Entwurf Bebauungsplan „Mischgebiet am Teich - Gröbern“ OT Gröbern der Gemeinde Muldestausee   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-264/2021 Download
18.

5. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung    
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-30-233/2021 Download
19.

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuerhebesatzung) in der Gemeinde Muldestausee  
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-20-262/2021 Download
20.

Außerplanmäßige Ausgabe für die Beteiligung an den Kosten der Rechtsberatung zur Planung und Durchführung des Vergabeverfahrens Trinkwasserkonzession zum 01.01.2023     
1.Dokument Vorlage GR Muldestausee-0-10-275/2021 Download
21.

Außerplanmäßige Ausgabe für die Rückzahlung erhobener Straßenausbaubeiträge für die Baumaßnahme Straßenbeleuchtung Ortsteil Krina   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-20-278/2021 Download
22.

Antrag zur Verbesserung der Sicherheit in den Sozialen Einrichtungen - Kindertagesstätten und Hort    
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-10-238/2021 Download
23.

Antrag der AfD-Fraktion zur Überprüfung nach dem Stasiunterlagengesetz   
1.Dokument Vorlage Muldestausee-0-10-236/2021 Download
24.
Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte  
25.
Schließen des öffentlichen Teils  
II. Nichtöffentlicher Teil
1.
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 17.11.2021 und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 17.11.2021 
2.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster nichtöffentlicher Beschlüsse, über wichtige nichtöffentliche Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen  
3.

Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Wohnbebauung am Tannenweg“ OT Pouch   
265/2021
4.
Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte  
5.
Schließen des nichtöffentlichen Teils   
6.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
7.
Schließen der Gemeinderatssitzung  


Mit freundlichen Grüßen


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Veit Wolpert
Vorsitzender des Gemeinderates