Tagesordnung

Gemeinde Muldestausee

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
12.10.2022 im Gemeindeamt Mühlbeck, Dorfplatz 16 im OT Mühlbeck Ortschaftsrat Mühlbeck 18:30
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TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Ortschaftratssitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit der Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
3.
Einwohnerfragestunde 
4.
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 17.05.2022 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 17.05.2022 
5.
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen 
6.
Beschluss zur Beendigung des schwebenden Planverfahrens zur 3. Änderung (Teilbereich) des Bebauungsplanes „Bootsanlegestelle und Wassersportzentrum Mühlbeck“ der Gemeinde Muldestausee  
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7.
Beschluss zur Beendigung des schwebenden Planverfahrens zum Bebauungsplan „Wakeboardanlage nördlich der Halbinsel Pouch“ der Gemeinde Muldestausee  
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8.
Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung im Rahmen der Gesetzesanpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (LSA) oder per Landesverordnung durch das zuständige Ministerium   
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9.
Bericht der Vertreter aus den Zweckverbänden / Unterhaltungsverbänden 
10.
Beratung - Energieeinsparung Straßenbeleuchtung  
11.
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ortschaftsrates über Angelegenheiten der Ortschaft 
12.
Schließen des öffentlichen Teils 
II.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 17.05.2022 und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 17.05.2022 
2.
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster nichtöffentlicher Beschlüsse, über wichtige nichtöffentliche Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen 
3.
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ortschaftsrates über nicht öffentliche Angelegenheiten der Ortschaft 
4.
Schließen des nichtöffentlichen Teils  
5.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
6.
Schließen der Ortschaftsratssitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Bernd Hieronymus
Ortsbürgermeister