Tagesordnung

Gemeinde Muldestausee

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
11.10.2022 im Saal des Poucher Dorfgemeinschaftshauses, Poucher Dorfplatz 3 im OT Pouch Haupt- und Finanzausschuss 18:00
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TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Haupt- und Finanzausschusssitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit der Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit   
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung   
3.
Einwohnerfragestunde   
4.
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 30.08.2022 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 30.08.2022   
5.
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen   
6.
Bericht der Vertreter aus den Zweckverbänden / Unterhaltungsverbänden   
7.
Annahme und Vermittlung einer Geldzuwendung durch die Deutsche Bank AG in Höhe von 600 Euro    
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8.
Annahme und Vermittlung einer Sachzuwendung durch die Firma Hering Landschaftsbau GmbH, Bitterfelder Str. 48, 06780 Zörbig, in Höhe von 534 Euro    
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9.
Annahme und Vermittlung einer Geldzuwendung in Höhe von 1.000 Euro durch Herrn Helmut Prausner, OT Bitterfeld, W.-Rathenau-Str. 6, 06749 Bitterfeld-Wolfen    
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10.
Annahme und Vermittlung einer Geldzuwendung in Höhe von 1.300 Euro durch die Agentur für Deutsche Vermögensberatung, Herrn Marco Brunne, OT Bitterfeld, Lindenstraße 26a, 06749 Bitterfeld-Wolfen     
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11.
Annahme und Vermittlung einer Geldzuwendung in Höhe von 2.050 Euro durch die ÖSA-Versicherung Sachsen-Anhalt, Am Alten Theater 7, 39104 Magdeburg       
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12.
Annahme und Vermittlung einer Geldzuwendung in Höhe von 2.000 Euro durch die Firma Grimm Aerosol Technik Pouch GmbH, OT Friedersdorf, Vordere Aue 4, 06774 Muldestausee  
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13.
Sachstand zum Projekt „Neubau Feuerwehrgerätehaus im OT Burgkemnitz“     
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14.
Beschlussfassung zum Kauf eines Löschgruppenfahrzeugs (LF 20) über die zentrale Beschaffung 2025 für die OF Burgkemnitz    
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15.
Aufwandsentschädigung für den hauptamtlich tätigen Bürgermeister     
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16.
Errichtung eines Ersatzneubaus des Vereins- und Bootshauses Wassersportclub (WSC) Friedersdorf e.V.
Kommunaler Eigenanteil im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“; Projektaufruf 2022 SJK VI       
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17.
Komplettsanierung, Instandsetzung und energetische Ertüchtigung Sportlerheim des SV 1922 Pouch- Rösa e.V.
Kommunaler Eigenanteil im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“  ; Projektaufruf 2022 SJK VI      
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18.
6. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung       
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19.
Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung im Rahmen der Gesetzesanpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (LSA) oder per Landesverordnung durch das zuständige Ministerium     
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20.
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung der damaligen Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2015    
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21.
Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2023 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld     
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22.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder   
23.
Schließen des öffentlichen Teils   
II.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 30.08.2022 und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 30.08.2022   
2.
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster nichtöffentlicher Beschlüsse, über wichtige nichtöffentliche Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen   
3.
Rechtsangelegenheit 
258/2022
4.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder   
5.
Schließen des nichtöffentlichen Teils     
6.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse   
7.
Schließen der Haupt- und Finanzausschusssitzung   


Mit freundlichen Grüßen


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Ferid Giebler
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses