Tagesordnung

Gemeinde Muldestausee

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
04.06.2019 im Gemeindeamt, Dorfplatz 16 im OT Mühlbeck Ortschaftsrat Mühlbeck 19:00
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TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
3.
Einwohnerfragestunde 
4.
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 16.04.2019 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 16.04.2019 
5.
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster öffentlicher Beschlüsse und allgemeine Informationen  
6.
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Muldestausee (Feuerwehrsatzung)  
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7.
Satzung über das Wahlverfahren zu den Gemeindeelternvertretungen für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Muldestausee    
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8.
Zustimmung zur Kalkulation der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen in der Gemeinde Muldestausee und Beschlussfassung der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen in der Gemeinde Muldestausee (Kostenbeitragssatzung)   
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9.
2. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung  
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10.
Beschluss zur Beendigung des Planverfahrens zur 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Halbinsel Pouch - Teilbereiche“ der Gemeinde Muldestausee   
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11.
Haushaltsplanung 2020 - Prioritätenliste    
12.
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ortschaftsrates über Angelegenheiten der Ortschaft 
13.
Schließen des öffentlichen Teils 
II.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 16.04.2019 und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 16.04.2019 
2.
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster nichtöffentlicher Beschlüsse und Informationen 
3.
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ortschaftsrates über nicht öffentliche Angelegenheiten der Ortschaft 
4.
Schließen des nichtöffentlichen Teils  
5.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
6.
Schließen der Ortschaftsratssitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Bernd Hieronymus
Ortsbürgermeister