Tagesordnung

Gemeinde Muldestausee

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
23.06.2021 im Saal des Poucher Dorfgemeinschaftshauses, Poucher Dorfplatz 3 im Ortsteil Pouch Gemeinderat 18:00
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TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Gemeinderatssitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit der Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit 
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
3.
Einwohnerfragestunde 
4.
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 05.05.2021 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.05.2021 
5.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen 
6.
Bericht der Vertreter aus den Zweckverbänden / Unterhaltungsverbänden 
7.
Spendeneingänge im Jahr 2020 an die Gemeinde Muldestausee gem. § 99 Abs. 6 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)  
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8.
Annahme und Vermittlung einer Geldzuwendung der envia - Mitteldeutsche Energie AG (enviaM), Chemnitztalstraße 13, 09114 Chemnitz, in Höhe von 5.000 Euro.  
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9.
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse   
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10.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Dachsanierung Mehrzweckgebäude Gröbern   
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11.
Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Baumaßnahme Anbau Feuerwehrgerätehaus Rösa     
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12.
Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbe-zogenen Bebauungsplan „Rechenzentrum - Alte Ziegelei“ OT Muldenstein   
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13.
Endabwägung Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Solarpark ehemalige Rohrwerke Muldenstein“ der Gemeinde Muldestauseee   
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14.
Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet Zum Fichtenberg“ OT Friedersdorf der Gemeinde Muldestausee   
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15.
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Zum Fichtenberg“ OT Friedersdorf der Gemeinde Muldestausee  
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16.
Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der Einbeziehungssatzung „Ackerstraße“ in Pouch    
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17.
Satzungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung „Ackerstraße“ in Pouch     
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18.
Abwägung zum Entwurf und überarbeiteten (2.) Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen Fischergasse“ im OT Pouch der Gemeinde Muldestausee   
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19.
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes „Wohnen Fischergasse“ in Pouch    
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20.
Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte 
21.
Schließen des öffentlichen Teils 
II. Nichtöffentlicher Teil
1.
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 05.05.2021 und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.05.2021 
2.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster nichtöffentlicher Beschlüsse, über wichtige nichtöffentliche Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen 
3.
Grundstücksangelegenheit OT Schlaitz / OT Pouch - Ergänzung zum Beschluss 237/2020 vom 03.09.2020      
84/2021
4.
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag - Bebauungsplan „Wohnen Fischergasse“ OT Pouch   
155/2021
5.
Vergabeangelegenheit
159/2021
6.
Vergabeangelegenheit
175/2021
7.
Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte 
8.
Schließen des nichtöffentlichen Teils  
9.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
10.
Schließen der Gemeinderatssitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Veit Wolpert
Vorsitzender des Gemeinderates
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