Tagesordnung

Gemeinde Muldestausee

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
07.12.2016 in der Gutsscheune Schwemsal, Dübener Landstraße 22 im OT Schwemsal Gemeinderat 19:00
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TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3.
Einwohnerfragestunde    
4.
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 09.11.2016 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 09.11.2016    
5.
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse und allgemeine Informationen    
6.
Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterhauptwahl am 23.10.2016 und der Bürgermeisterstichwahl am 06.11.2016 in der Gemeinde Muldestausee und Entscheidung über die Einwendung der Verletzung der Chancengleichheit   
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7.
Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterhauptwahl am 23.10.2016 und der Bürgermeisterstichwahl am 06.11.2016 in der Gemeinde Muldestausee und Entscheidung über die Einwendungen der Verletzung des Neutralitätsgebotes 
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8.
2. Änderung der Benutzungsordnung für kommunale Objekte der Gemeinde Muldestausee  
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9.
Inanpruchnahme der Übergangsfrist für die Umsatzbesteuerung bis zum 31.12.2020        
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10.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohnen an der Südstraße" OT Mühlbeck der Gemeinde Muldestausee      
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11.
Abwägungsbeschluss zur Erweiterung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Wasserwerk" OT Muldenstein der Gemeinde Muldestausee      
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12.
Satzungsbeschluss zur Erweiterung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Wasserwerk" OT Muldenstein der Gemeinde Muldestausee      
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13.
Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte    
14.
Schließen des öffentlichen Teils    
II. Nichtöffentlicher Teil
1.
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 09.11.2016 und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 09.11.2016    
2.
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster nichtöffentlicher Beschlüsse und Informationen    
3.
Vergabeangelegenheit  
250/2016
4.
Grundstücksangelegenheit OT Mühlbeck  
297/2016
5.
Grundstücksangelegenheit OT Mühlbeck  
298/2016
6.
Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte    
7.
Schließen des nichtöffentlichen Teils     
8.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
9.
Schließen der Gemeinderatssitzung    


Mit freundlichen Grüßen


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Veit Wolpert
Vorsitzender des Gemeinderates