Tagesordnung

Gemeinde Muldestausee

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
19.10.2022 im Gemeindeamt Gröbern, Mühlstraße 21 im OT Gröbern Gemeinderat 18:00
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TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Gemeinderatssitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit der Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit 
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
3.
Einwohnerfragestunde 
4.
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 07.09.2022 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.09.2022 
5.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen 
6.
Bericht der Vertreter aus den Zweckverbänden / Unterhaltungsverbänden 
7.
Beschlussfassung zum Kauf eines Löschgruppenfahrzeugs (LF 20) über die zentrale Beschaffung 2025 für die OF Burgkemnitz  
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8.
Beschluss zur Beendigung des schwebenden Planverfahrens zur 3. Änderung (Teilbereich) des Bebauungsplanes „Bootsanlegestelle und Wassersportzentrum Mühlbeck“ der Gemeinde Muldestausee  
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9.
Beschluss zur Beendigung des schwebenden Planverfahrens zum Bebauungsplan „Wakeboardanlage nördlich der Halbinsel Pouch“ der Gemeinde Muldestausee   
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10.
Errichtung eines Ersatzneubaus des Vereins- und Bootshauses Wassersportclub (WSC) Friedersdorf e.V.
Kommunaler Eigenanteil im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“; Projektaufruf 2022 SJK VI     
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11.
Komplettsanierung, Instandsetzung und energetische Ertüchtigung Sportlerheim des SV 1922 Pouch- Rösa e.V.
Kommunaler Eigenanteil im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“  ; Projektaufruf 2022 SJK VI     
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12.
Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung im Rahmen der Gesetzesanpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (LSA) oder per Landesverordnung durch das zuständige Ministerium   
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13.
6. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung     
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14.
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen im Deckungskreis Bewirtschaftungskosten   
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15.
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung der damaligen Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2015  
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16.
Erhöhung der Verbandsumlage des Zweckverbandes Goitzsche für das Jahr 2022  
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17.
Aufwandsentschädigung für den hauptamtlich tätigen Bürgermeister   
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18.
Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2023 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld   
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19.
Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte 
20.
Schließen des öffentlichen Teils 
II. Nichtöffentlicher Teil
1.
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 07.09.2022 und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.09.2022 
2.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster nichtöffentlicher Beschlüsse, über wichtige nichtöffentliche Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen 
3.
Vergabe des Wegerechts für das Wasserversorgungsnetz im Gebiet der Gemeinde Muldestausee  
265/2022
4.

Vergabeangelegeheit
247/2022
5.
Rechtsangelegenheit
258/2022
6.
Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte 
7.
Schließen des nichtöffentlichen Teils  
8.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
9.
Schließen der Gemeinderatssitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Veit Wolpert
Vorsitzender des Gemeinderates
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